Beim 3. Kandidierenden-Konvent der Berliner SPD drehte sich alles um eine der wichtigsten sozialen Fragen unserer Stadt: bezahlbares Wohnen. Vielen Dank an unseren Spitzenkandidaten Steffen Krach für die Einladung und die klare politische Richtung für eine soziale Wohnungspolitik in Berlin.
Dabei zeigt sich auch: Die Berliner SPD liefert. In dieser Legislatur wurden rund 80.000 Wohnungen gebaut – ein Zuhause für etwa 160.000 Menschen. Damit sind rund 80 Prozent des gesteckten Ziels erreicht. Gleichzeitig entstehen jährlich etwa 5.000 Sozialwohnungen – eine Größenordnung, die zuvor viele Jahre nicht erreicht wurde, auch nicht von den Linken.
Im persönlichen Austausch mit Christian Gaebler ging es mir unter anderem um die Idee einer progressiven Leerstandssteuer. In einer Stadt mit angespanntem Wohnungsmarkt darf Wohnraum nicht aus spekulativen Gründen leer stehen. Wohnungen müssen wieder Menschen zum Wohnen zur Verfügung stehen.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist mehr Transparenz auf dem Wohnungsmarkt. Ein rechtssicher ausgestaltetes Mietenkataster kann helfen, Entwicklungen besser zu verstehen und politische Maßnahmen gezielter zu gestalten. Gleichzeitig setzen wir auf gemeinwohlorientierte Auflagen beim Wohnungsbau, damit Neubau und Bestand stärker dem sozialen Auftrag unserer Stadt dienen.
Die Diskussion hat gezeigt: Wir brauchen mehr Wohnungsbau, klare Regeln gegen Spekulation und Instrumente, die Mieterinnen und Mieter wirksam schützen. Daran arbeite ich weiter – für ein Berlin, in dem Wohnen bezahlbar bleibt.
